AGB Freya GmbH

1 Geltungsbereich

1. Vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen im Einzelfall kommen Verträge mit uns ausschließlich nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Beratungsleistungen (kurz: „AGB“) zustande; mit der Erteilung des Auftrages (Vertragsschluss) erklärt sich der Kunde mit diesen AGB einverstanden. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden sind für uns nur dann verbindlich, wenn wir diese bei Vertragsschluss schriftlich anerkannt und zugesichert haben. Unsere AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden unsere Leistung vorbehaltlos ausführen. Dies beinhaltet insbesondere auch unser Tätigwerden bei Kunden auf Grundlage von Rahmenverträgen zwischen dem Kunden und Dritten, für welche wir mithin als Subunternehmer tätig werden.

2. Diese AGB gelten für alle unsere Leistungen, gleichgültig, ob es sich um die Erfüllung von Haupt- oder Nebenpflichten handelt. Gegenüber Unternehmern und juristischen Personen des öffentlichen Rechts gelten unsere Bedingungen auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen.

2 Vertragsschluss

1. Ein Vertrag mit uns gilt erst dann als geschlossen, wenn der Kunde unser Angebot vorbehaltlos annimmt oder ihm unsere schriftliche Auftragsbestätigung zugeht oder wir mit der Ausführung der Leistung beginnen. Erteilen wir eine schriftliche Auftragsbestätigung, so ist diese für Inhalt und Umfang des Vertrages maßgeblich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes im Vorfeld vereinbart ist.

2. Änderungen, Nebenabreden und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit einer ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung.

3 Vertragsgegenstand, Leistungsumfang

1. Wir unterstützen unsere Kunden bei der Wahrnehmung Ihrer Pflichten aus den Gesetzen zum Arbeitsschutz, den arbeitsmedizinischen Vorschriften sowie den damit in Zusammenhang stehenden Richtlinien. Wir übernehmen die Aufgaben gemäß den einschlägigen Gesetzen für Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Arbeitssicherheitsgesetz) sowie den Regelungen der Berufsgenossenschaftlichen Vorschrift DGUV V2 „Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit“ vom 01.01.2012 sowie der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge. Dabei führen wir unsere Arbeiten mit größtmöglicher Sorgfalt unter Beachtung der individuellen Situation und Bedürfnisse unserer Kunden aus. Wir erbringen dienstvertragliche Beratungsleistungen sowie arbeitsmedizinische Untersuchungen. Ein bestimmter Erfolg wird - sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart - nicht geschuldet. Insbesondere haften wir nicht für die Richtigkeit eines Rats oder einer Empfehlung. Der Leistungsumfang bestimmt sich im Übrigen nach den entsprechenden schriftlichen Vereinbarungen in unserem Angebot bzw. unserer Auftragsbestätigung.

2. Ungeachtet unserer Verantwortung für die Erfüllung vertraglich geschuldeter Leistungen sind wir uneingeschränkt berechtigt, Dritte in die Vertragserfüllung einzuschalten. Soweit Mitarbeiter, deren Einsatz vertraglich vereinbart wurde, durch von uns nicht zu vertretende Gründe verhindert sind, dürfen wir diese durch andere, geeignete Mitarbeiter ersetzen.

3. Die folgenden Untersuchungen werden pauschaliert abgerechnet wie folgt:

G20.1 ArbMed VV2 Lärm Luftleitung: 30 EUR
G20.2 ArbMed VV2 Lärm Luft- und Knochenleitung: 40 EUR
G24 ArbMed VV2 Feuchtarbeitsplatz bzw. Hautbelastung: 40 EUR
G25 Eignungsuntersuchung Fahrtätigkeiten ohne Perimetrie: 65 EUR
G25 Eignungsuntersuchung Fahrtätigkeiten mit Perimetrie: 125 EUR
G37 ArbMed VV2 Bildschirmarbeitsplatz: 55 EUR
G42 BiostoffV – Pflege inkl. Laborleistungen: 120 EUR
G42 BiostoffV – Zecken inkl. Laborleistungen: 80 EUR
G46 ArbMed VV2 Belastungen Muskel-Skelett-Systems: 40 EUR

Diese Preise sind Nettopreise und werden ggfs. noch um die gesetzliche Umsatzsteuer erhöht.

Alle hier nicht genannten Vorsorge- oder Eignungsuntersuchungen bzw. Einstellungsuntersuchungen sowie andere ärztlichen Dienstleistungen werden nach der jeweils gültigen GOÄ mit 1,8fachen Satz in Rechnung gestellt. Laborleistungen und ggf. Untersuchungen durch Dritte werden direkt mit dem Auftraggeber verrechnet.

4 Handlungspflichten des Kunden

1. Wegen der gesetzlich gebotenen Betriebs- und Kundenbezogenheit der Beratung in Fragen der Arbeitssicherheit ist regelmäßig eine enge Kooperation zwischen dem Kunden und uns erforderlich. Zu Beginn der Zusammenarbeit findet deswegen grundsätzlich ein umfassender Informationsaustausch, ein Kennenlern-Meeting und eine Erstbegehung statt. Die Vertragsparteien verpflichten sich zu gegenseitiger Rücksichtnahme, umfassender Information und vorsorglicher Warnung vor Risiken und Schutz gegen störende Einflüsse auch von dritter Seite.

2. Der Kunde ist in seiner Rolle als Arbeitgeber gemäß Arbeitsschutzgesetz und weiteren Vorschriften in der Pflicht, alle erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu organisieren und durchzuführen.

5 Nutzungsrechte

1. In Bezug auf von uns im Rahmen des Auftrags erstellten Arbeitsergebnisse (insbesondere Dateien) räumen wir - soweit nicht schriftlich etwas anderes geregelt ist - dem Kunden ein einfaches, zeitlich und räumlich unbegrenztes nichtübertragbares Nutzungsrecht, einschließlich des Rechts zur Bearbeitung des Arbeitsergebnisses ein.

2. Unabhängig vom Umfang der Rechteübertragung auf den Kunden ist es uns gestattet, unter Beachtung der Geheimhaltungsverpflichtungen nach Ziffer 9 AGB Ideen, erworbenes KnowHow, usw. für die weitere Erstellung von Dateien und im Rahmen andere Aufträge zu nutzen, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.

6 Fristen und Termine

1. Eine Terminplanung dient zunächst als Orientierung im Ablauf des Jahres. Termine haben jedoch verbindlichen Charakter, wenn sie ausdrücklich als verbindliche Termine vereinbart werden oder nach erfolgter Rückbestätigung von uns, welche schriftlich oder per Email erfolgt. Soweit mit uns keine verbindlichen Fristen und Termine vereinbart wurden, geraten wir erst dann in Verzug, wenn der Kunde uns zuvor ergebnislos eine angemessene Nachfrist zur Erbringung der geschuldeten Leistung gesetzt hat.

2. Wird die von uns geschuldete Leistung durch unvorhersehbare und durch uns unverschuldete Umstände verzögert, so sind wir berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten oder nach unserer Wahl die Leistung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben. Der Kunde wird über die Nichterbringbarkeit der Leistungen unverzüglich informiert werden. Im Falle unseres Rücktrittes werden wir die Gegenleistung des Kunden zudem zurückerstatten. Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen.

3. Wird ein von uns bestätigter Termin durch den Kunden nicht rechtzeitig schriftlich storniert, werden für die Vorhaltezeit Ausfallgebühren fällig. Diese setzen sich wie folgt zusammen: Bei Terminabsagen zwischen 10 bis 6 Werktage vor dem vereinbarten Termin wird ein halber Tagessatz als Vorhaltezeit in Rechnung gestellt. Dies entspricht derzeit 400 EUR zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer.

Bei Terminabsagen von 5 und weniger Werktagen vor dem vereinbarten Termin wird ein voller Tagessatz als Vorhaltezeit in Rechnung gestellt. Dies entspricht derzeit 800 EUR zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer.

4. Handelt es sich hier um eine Tätigkeit, welche in Subunternehmerschaft stattfindet, werden die oben genannten Beträge dennoch fällig, da die im Rahmenvertrag mit dem Drittunternehmen festgelegten Betreuungszeiten nachgeholt werden müssen und der Ausfall tatsächlich durch den Kunden entstanden ist.

7 Zahlungsbedingungen

1. Maßgeblich ist die jeweils schriftlich vereinbarte Vergütung, zu der die jeweilige gesetzliche Mehrwertsteuer - soweit diese anfällt – hinzuzurechnen ist. Sofern nichts anderes vereinbart ist, haben wir neben der vereinbarten Vergütung Anspruch auf Erstattung von Auslagen.

2. Unsere Rechnungen sind soweit nicht anders vereinbart ohne Skontoabzug und spesenfrei innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zu zahlen.

3. Bei Überschreitung von Zahlungsfristen sind wir auch ohne Mahnung berechtigt, Verzugszinsen zu berechnen. Für alle mit Endverbrauchern erbrachte Leistungen sind diese Zinsen gem. § 288 Abs. 1 BGB mit fünf Prozent über dem Basiszinssatz zu berechnen, in allen anderen Fällen mit neun Prozent über dem Basiszinssatz (s. § 288 Abs. 2 BGB)

8 Haftung

1. Wir haften auf Schadenersatz ausschließlich nach Maßgabe folgender Regelungen:
Dem Grunde nach haften wir nur
- für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln sowie
- für jede schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

9 Geheimhaltung und Datenschutz

1. Soweit im Rahmen der Durchführung des Vertrages eine Vertragspartei Kenntnis von vertraulichen Informationen der anderen Vertragspartei, insbesondere übergeschäftliche und betriebliche Angelegenheiten, erlangt, ist sie verpflichtet, diese vertraulich zu behandeln. Die Geheimhaltungspflicht bleibt auch nach Beendigung des Vertrages bestehen.

2. Im Rahmen der Zweckbestimmung des Auftrags sind wir befugt, Daten des Kunden unter Beachtung der einschlägigen Datenschutzbestimmungen zu verarbeiten oder durch Dritte verarbeiten zu lassen. Auf die übrigen Bestimmungen, welche sich aus der DSGVO ergeben, verweisen wir auf die Ausführungen auf unserer Webseite: http://www.freya-gmbh.de/datenschutz.html sowie den dort veröffentlichten Links von Dritten.

3. Wir sind berechtigt, den Namen des Kunden in eine Referenzliste aufzunehmen. Alle anderen Hinweise auf den Kunden werden wir vorab mit ihm abstimmen.

10 Schlussbestimmungen

1. Rechte und Pflichten aus dem Vertragsverhältnis mit uns dürfen nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung der jeweils anderen Partei abgetreten werden.

2. Gerichtsstand für alle aus der Geschäftsverbindung herrührenden Ansprüche ist München.

3. Sollten einzelne der vorstehenden Bedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Anstelle der unwirksamen Bedingungen sollen solche Regelungen treten, die dem wirtschaftlichen Zweck des Vertrages und der angemessenen Wahrung der beiderseitigen Interessen am nächsten kommen.

4. Gerichtsstand ist München.